10.09.2019
Verkehrsminister Scheuer legte einen 5-Punkte-Plan zum Mobilfunkausbau vor. Das Ziel: Lücken im 4G-Netz schließen und den Umstieg auf 5G beschleunigen. Zu den Maßnahmen gehört auch eine Auktion für sogenannte „weiße Flecken“ ohne Netzabdeckung; den Zuschlag zum Ausbau erhalten hierbei diejenigen Anbieter, welche den geringsten Zuschuss benötigen. Damit der gesamte Ausbau schneller gelingt, dürfen Netzprovider die Kosten der Frequenzauktion in jährlichen Raten bis 2030 bezahlen, im Gegenzug sollen dafür bis 2021 insgesamt 99 Prozent der Fläche von jedem Bundesland mit LTE versorgt sein.
Folgende Maßnahmen werden für einen zügigen 5G-Ausbau konkret benannt:
- Herbst 2019: 5G-Innovationsprogramm soll in unterschiedlichen Anwendungsfeldern sechs innovative und kurzfristig umsetzbare 5G-Forschungsprojekte ermöglichen
- Herbst 2019: 5G-Wettbewerb stellt für 50 Pionierregionen bis zu 100.000 Euro Konzeptförderung bereit
- Sommer 2020: Rahmenbedingungen sollen geschaffen werden, dass sog. Small Cells grundsätzlich ohne vorherige baurechtliche Genehmigung errichtet werden können
- 2021: In mindestens 10 Städten sollen die Mobilfunknetzbetreiber eine 5G-Abdeckung erreichen.
Die Mobilfunkstrategie finden Sie hier: BMVI.