Die EU-Kommission hat die Mobilfunk-Förderrichtlinie des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur genehmigt. Nun können rund 1,1 Mrd. Euro Fördermittel des Bundes für den Ausbau von bis zu 5.000 Mobilfunkstandorten eingesetzt werden.
Bundesminister Scheuer: „Das Ziel flächendeckender Mobilfunk ist fest vereinbart und jetzt greifbar. Seit heute haben wir grünes Licht von der EU für unsere Mobilfunkförderung. Mit den 1,1 Milliarden Euro gehen wir den Aufbau von bis zu 5.000 Mobilfunkmasten in den weißen Flecken an, insbesondere in ländlichen Regionen. Die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft wird für uns die Förderung aus einer Hand umsetzen. Damit schaffen wir deutschlandweites Telefonieren ohne Unterbrechung, mobiles Arbeiten ohne Ladebalken und die Grundlage für hochleistungsfähigen Mobilfunk mit 5G.“
Die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft und die Unternehmen setzen gemeinsam mit dem BMVI den Aufbau von Mobilfunkstandorten in den weißen Flecken, die nicht oder nur mit 2G versorgt sind, um. Gefördert wird der Aufbau der passiven Infrastruktur, insbesondere der Masten, sowie die Zuleitung und Stromversorgung. Für alle Mobilfunknetzbetreiber stehen Standorte mit hochleistungsfähiger Glasfaseranbindung zur Verfügung bzw. werden für die Einführung des neuen Mobilfunkstandards 5G aufgestellt. Im Rahmen der Förderung soll sichergestellt werden, dass in jedem Gebiet mindestens ein Mobilfunknetzbetreiber eine leistungsfähige Datenversorgung mit mindestens 4G anbietet. Zusätzlich sollen möglichst mehrere Mobilfunknetzbetreiber den geförderten Mobilfunkstandort nutzen. Dabei soll die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft bei der Erschließung neuer Standorte, insbesondere bei der Suche und Genehmigung, die Marktteilnehmer unterstützen.
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