Start der Dialoginitiative „Deutschland spricht über 5G“

Die Dialoginitiative ist Teil der Mobilfunkstrategie, die im November 2019 von der Bundesregierung beschlossen wurde. Durch die Initiative soll ein faktenbasierter und sachlicher Austausch unter den Teilnehmer*innen parallel zum Rollout der neuen Mobilfunkgeneration ermöglicht werden.

Den Auftakt machte die gemeinsame virtuelle Pressekonferenz am Morgen von Bundesumweltministerin Svenja Schulze, Staatsministerin für Digitalisierung Dorothee Bär, Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und der Präsidentin des Bundesamtes für Strahlenschutz Dr. Inge Paulini. Ab 18 Uhr hatten die Bürger*innen dann die Möglichkeit, über das Dialogportal oder auf den Social-Media-Kanälen unter #Dspricht5G im Rahmen eines digitalen Podiumsgesprächs direkt Fragen an Politik und Wissenschaft zu stellen. Mit dabei waren erneut die Bundesumweltministerin, der Bundesverkehrsminister und Dr. Inge Paulini. Darüber hinaus war auch Prof. Achim Enders, stellvertretender Vorsitzender der Strahlenschutzkommission, hinzugeschaltet.

Hier einige Stimmen aus der Pressekonferenz:

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer lobte den Fortschritt beim Rollout der neuen Mobilfunkgeneration und betonte, dass 5G keine Gefahr sei, sondern Chance und Fortschritt. Man nehme aber auch die Bedenken der Bürger*innen war und suche daher das Gespräch über die Initiative „Deutschland spricht über 5G“, um eine gemeinsame Faktenlage zu schaffen.

Bundesumweltministerin Svenja Schulze lenkte den Blick auf die konkreten Vorteile von 5G in ihrem Ressort, beispielsweise für den Klimaschutz durch Energieeinsparungen. So sei „Streaming via 5G deutlich Klimaschonender als mit 4G oder 3G“. Dadurch wiederum sinke der Stromverbrauch und es entstehe weniger klimaschädliches CO2. „5G ist eine riesige Chance für den Klimaschutz, diese Chance wollen wir unbedingt nutzen“, so Schulze.

Staatsministerin Dorothee Bär verwies auf die vielen Briefe, die sie zum Thema 5G von Menschen bekäme, bei denen die Ängste vor dem 5G-Standard überwiegen. Diese Ängste nehme die Bundesregierung ernst. „Wir wollen die Chancen in den Vordergrund stellen, aber eventuelle Risiken auch nicht verleugnen“.

Mit Blick auf die aktuellen Grenzwerte und die Vielzahl an Studien zu gesundheitlichen Risiken durch den Mobilfunk, wies die Präsidentin des Bundesamtes für Strahlenschutz, Dr. Inge Paulini, zurück. „Es gibt bislang keinen wissenschaftlichen Nachweis, dass Mobilfunk unterhalb der in Deutschland geltenden Grenzwerte negative gesundheitliche Auswirkungen hat“. Das gelte auch für die nun für 5G genutzten Frequenzbereiche. Bevor 5G in Deutschland in einem höheren Frequenzspektrum zum Einsatz kommen sollte (z. B. 26 GHz), wird auf diesen Grundlagen auch hier ein auf validen Forschungsergebnissen basierendes Regelwerk etabliert. Die einzige wissenschaftlich belegte Auswirkung auf dem Menschen sei, dass Strahlung in sehr hohen Frequenzbereichen Auswirkungen auf die Körpertemperatur haben könne, so Paulini. Leichte Temperaturschwankungen könne der Körper aber gut regulieren, etwa im heißen Sommer oder beim Sport. „Die geltenden Grenzwerte schützen uns vor einem Temperaturanstieg, mit dem unser Körper nicht umgehen kann“, so Paulini.

Auch jetzt haben Sie immer noch die Möglichkeit, ihre Fragen oder Anregungen über das Dialogportal, auf den Social-Media-Kanälen unter #Dspricht5G, per Mail (dialogbuero@deutschland-spricht-ueber-5G.de) oder per Telefon (0800 – 4207 210) an das Dialogbüro von „Deutschland spricht über 5G“ zu schicken. Des Weiteren finden Sie auf der Website der Initiative weitere Informationen zum Thema 5G-Netzausbau, zu Mobilfunkstrahlung und Gesundheit sowie zu anderen wichtigen Themen mit 5G-Bezug.

Zur Diskussion gelangen Sie hier.

Weitere Informationen zur Pressekonferenz finden Sie hier.