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Bitkom begrüßt Mobilfunkstrategie des Bundes

Geplante Maßnahmen greifen viele Forderungen des Verbands auf

03.10.2019

Die vom BMVI vorgelegte Mobilfunkstrategie wurde vom Bitkom und den im Verband organisierten Mobilfunknetzbetreibern begrüßt. Die in der Strategie abgebildeten Maßnahmen beziehen sich auf die Forderungen der Branche und unterstützen u. a. die Forcierung des Mobilfunkausbaus sowie die Schließung von Mobilfunklücken.

Ein wichtiger Aspekt ist künftig der frühzeitige Austausch über Vergabeverfahren für Frequenzen. Diese müssen dem Ziel einer bundesweiten Versorgung durch alle Netzbetreiber Rechnung tragen, z. B. durch die Bereitstellung weiteren Spektrums unter 1GHz für den Mobilfunk.

Zur Schließung der weißen Flecken werde ein stärkerer staatlicher Einsatz notwendig. Dieser müsse eng fokussiert sein und dürfe nicht zu Markt- und Wettbewerbsverzerrungen führen. Zudem sollen verschiedene Maßnahmen, wie die Mobilfunkförderung auf Bundesebene, ermittelt werden. Maßnahmenvorschläge sowie die Entscheidung sinnvoller Maßnahmenkombinationen müssen in diesem Rahmen durch eine stärkere Kooperation zwischen den Interessengruppen diskutiert werden.

Kritisch sieht der Verband die geplante staatliche Infrastrukturgesellschaft, die vorwiegend als Serviceeinheit des Bundes zur Bereitstellung von Standorten eingesetzt werden sollte. Neue Standorte sollen sich in die Netzplanungen der Betreiber einfügen, um somit Fehlinvestitionen in nicht nutzbare Masten zu vermeiden. Des Weiteren müsse die Konzentration auf Standorte gelegt werden, die sich aufgrund von lokalen Hindernissen nicht in Eigenregie der Netzbetreiber errichten lassen.

Befürwortet wurde die Maßnahme des Bundes, Infrastrukturen, Grundstücke und Liegenschaften für den Mobilfunkausbau bereitzustellen. Dies ermögliche eine verbesserte Versorgung – vor allem in ländlichen Regionen.

Weitere Informationen finden Sie hier: Bitkom.

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