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Task Force „Mobilfunkausbau und 5G“ für Nordrhein-Westfalen

20 Punkte-Plan für zukünftige Arbeit

Nordrhein-Westfalen liegt zwei Jahre nach Unterzeichnung des Mobilfunkpaktes im Vergleich zu anderen Flächenländern vorne. Jedoch besteht für einige Regionen, die noch nicht ausreichend mit LTE versorgt sind, Verbesserungsbedarf. Gründe für die noch nicht ausreichend versorgten Gebiete sind beispielsweise Schwierigkeiten bei der Standortsuche oder mangelnde Akzeptanz für neue Mobilfunkstandorte seitens der Bevölkerung.

Die Landesregierung, kommunale Spitzenverbände und Mobilfunknetzbetreiber haben nun auf Initiative von Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart die Task Force „Mobilfunkausbau und 5G“ gegründet. Der 20 Punkte-Plan, eine gemeinsame Erklärung der Beteiligten, bildet den Rahmen für die künftige Arbeit und stellt die Weichen für eine zukunftsfähige Ausstattung mit den neuesten Mobilfunkstandards.

Insbesondere beinhaltet der 20 Punkte-Plan nachstehende Eckpunkte:

  • Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Mobilfunknetzbetreibern und kommunaler Ebene, unter anderem durch das Modellvorhaben „Kooperativer Mobilfunkausbau“ im Kreis Höxter
  • Unterstützung bei der Standortsuche und Bereitstellung öffentlicher Liegenschaften
  • Erleichterung von baurechtlichen Verfahren
  • Transparenz und Information über 5G durch eine Kommunikationsstrategie zum Thema 5G und Immissionsschutz/Gesundheit für Nordrhein-Westfalen

Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz hat als ein erstes Ergebnis – mit Unterstützung der Task-Force-Arbeitsgruppe „5G und Immissionsschutz“ – das e-Paper „Mobilfunktechnik 5G – Chancen und Risiken im Faktencheck“ veröffentlicht, welches Informationen über die 5G-Technologie zusammenfasst.

Weitere Informationen finden Sie hier: Landesregierung Nordrhein-Westfalen.

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