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Positionspapier zur elektromagnetischen Verträglichkeit von 5G

Von den europäischen Gremien RSPG und BEREC

Die Bundesnetzagentur befürwortet das gemeinsame Positionspapier der europäischen Gremien RSPG und BEREC. „Die Bundesnetzagentur überprüft die Einhaltung der Grenzwerte zum Schutz der Gesundheit und veröffentlicht ihre Messungen im Internet. Die Grenzwerte müssen auch bei 5G eingehalten werden,“ so Vizepräsident der Bundesnetzagentur Dr. Wilhelm Eschweiler. „Behördliche Überwachung und Transparenz der Ergebnisse werden die Akzeptanz der Bevölkerung in die neue Technologie weiter stärken.“

Das Positionspapier umfasst folgende Inhalte:

  • Die geltenden Grenzwerte und Richtlinien der International Commission on Non-Ionizing Radiation Protection (ICNIRP) aus dem Jahr 2020 unterstützen die Gewährleistung den Schutz des Menschen auf auf transparente und wissenschaftliche Weise.
  • Die Entwicklungen neuer Messmethoden für neue mobile Systeme, einschließlich 5G, werden für die Nutzung fortschrittlicher Technologien befürwortet.
  • Mitgliedstaaten werden aufgefordert, Maßnahmen zu treffen, um zu überwachen, ob die vom Betreiber installierten Geräte den festgelegten Grenzwerten entsprechen. Somit wird das Ziel, das Vertrauen in Funktechnologien, einschließlich 5G, sicherzustellen, unterstützt. In Deutschland ist dies bereits bewährte Praxis. Die Bundesnetzagentur wird dieser Aufgabe auch in Zukunft sorgfältig nachkommen.
  • Die Mitgliedstaaten und die Europäische Kommission werden gebeten, transparente, sachliche und neutrale Informationen zu Fragen der elektromagnetischen Verträglichkeit zu veröffentlichen.
  • Die Mitgliedstaaten werden aufgefordert, die Anliegen der Bürger zu berücksichtigen und Informationen und bewährte Verfahren in Europa auszutauschen, um zu einem besseren Verständnis der Öffentlichkeit für diese Themen beizutragen und die Transparenz in Bezug auf die 5G-Technologie zu fördern.

Das Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (BEREC) hat die Aufgabe, eine stärkere Koordinierung der jeweiligen nationalen Regulierungspraxis durch eine möglichst einheitliche Anwendung des europäischen Rechtsrahmens für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste zu bewirken. Unterstützt werden soll damit die Weiterentwicklung des Binnenmarktes für diesen Bereich. Im BEREC arbeitet auch die Bundesnetzagentur mit.

Die Gruppe für Frequenzpolitik (RSPG) ist ein Gremium, das aus Regierungssachverständigen besteht. Das Gremium unterstützt die Europäische Kommission beratend bei der Entwicklung der Frequenzpolitik. Vertreten wird Deutschland  in dieser Gruppe durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und die Bundesnetzagentur.

Weitere Informationen finden Sie hier: Bundesnetzagentur.

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