BMDV und BNetzA starten Pilotprojekt zur Digitalisierung öffentlicher Liegenschaften

In Nordrhein-Westfalen startet ein neues Pilotprojekt, um die Verfügbarkeit von Liegenschaftsdaten für Telekommunikationsunternehmen zu verbessern. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) und die Bundesnetzagentur (BNetzA) haben das erste Projekt initiiert, um öffentliche Grundstücke digitalisiert im Gigabit-Grundbuch abzubilden. Ziel ist die Beschleunigung des Mobilfunk- und Glasfaserausbaus durch die Verbesserung der Planungsgrundlagen.

Telekommunikationsunternehmen sollen ihre Ausbauprojekte durch die Bereitstellung von Informationen über öffentliche Liegenschaften effizienter planen können. Bisher mussten diese Informationen aufwendig bei den jeweiligen Vermessungs- oder Grundbuchämtern eingeholt werden. Dies war oft mit Kosten und Verzögerungen verbunden. Dieser Prozess soll deutlich vereinfacht werden, indem die Daten digitalisiert und in das Gigabit-Grundbuch integriert werden.

Ein besonderer Schwerpunkt liegt darin, öffentliche Liegenschaften zu identifizieren und zu erfassen. Zu diesem Zweck werden Informationen wie Eigentümerdaten, geografische Lage und Flächengröße zur Verfügung gestellt. Eine Vorreiterrolle nimmt hier Nordrhein-Westfalen ein: Die Landesvermessung (Geobasis NRW) hat bereits eine digitale Liegenschaftsdatenbank aufgebaut. Diese wird nun in das bundesweite Projekt integriert.

Koordiniert wird das Projekt im Rahmen der „Projektgruppe Liegenschaftsatlas“ und ist Teil der Gigabitstrategie der Bundesregierung. Der Bund arbeitet dabei mit den Vermessungsverwaltungen verschiedener Bundesländer (u.a. Bayern, Brandenburg, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz) zusammen. Ziel ist es, ein einheitliches und valides Verfahren zur Ermittlung und Bereitstellung von Liegenschaftsdaten zu entwickeln. Die gewonnenen Erkenntnisse fließen in ein Fachkonzept ein, das allen Bundesländern zur Verfügung gestellt wird.

Die Bereitstellung erfolgt über das Amtliche Liegenschaftskatasterinformationssystem (ALKIS). Dadurch werden die einzelnen Eigentümer auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene erheblich entlastet. Ohne dieses System wären sie gemäß § 83 Telekommunikationsgesetz (TKG) zur Einzelbereitstellung ihrer Daten verpflichtet.

Unter Federführung des Bundesamtes für Kartographie und Geodäsie wurde in diesem Quartal eine Arbeitsgruppe zur weiteren Optimierung der Bereitstellung von Liegenschaftsdaten eingesetzt. Ziel der Arbeitsgruppe ist die Erarbeitung von Konzepten für einen zentralen Geoinformationsdienst zur systematischen Bewertung öffentlicher Flächen. Die aktuelle Projektgruppe leistet hierzu wichtige Vorarbeiten und Unterstützung beim Aufbau eines bundesweiten digitalen Informationssystems.

Das Gigabit-Grundbuch ist hier einsehbar.

Weitere Informationen finden Sie hier: BMDV.