Telefónica veröffentlicht Positionspapier „The European Single Market and the Telecommunications Sector“

Der Binnenmarkt der Europäischen Union ist ein wirtschaftliches Konstrukt. Er basiert auf dem freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Personen. Dies wird auch als die „vier Freiheiten“ bezeichnet. Ziel des Binnenmarkts ist die Beseitigung rechtlicher, administrativer und politischer Hindernisse zur Förderung dieser Freiheiten, um so einen produktiven Wettbewerb und Wohlstand für die Bürger*innen zu ermöglichen. Das Jahr 2024 wird mit der Wahl neuer europäischer Institutionen und der Festlegung einer neuen strategischen Agenda für 2024-2029 ein entscheidender Moment für die zukünftige Wettbewerbsfähigkeit Europas sein.

Eine Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Europas ist für die EU dringend erforderlich. Denn während sich das Wirtschaftswachstum in den Vereinigten Staaten und in China beschleunigt, wird der Rückstand Europas in Bezug auf die Wettbewerbsfähigkeit gegenüber diesen Ländern immer größer.

Für Telefónica ist der digitale Binnenmarkt ein Schlüsselbereich für die zukünftige Wettbewerbsfähigkeit Europas. Er erleichtere die Nutzung des digitalen Zeitalters und fördert eine qualitativ hochwertige Konnektivität. Nach Ansicht von Telefónica spielt der Telekommunikationssektor eine Schlüsselrolle im digitalen Binnenmarkt. Damit er effizient funktionieren kann, müssten rechtliche, administrative und politische Hindernisse beseitigt werden.

Um das zu erreichen, schlägt Telefónica die folgenden Maßnahmen:

• EU-Vorschriften, die Investitionen in Telekommunikationsnetze behindern, überprüfen und abschaffen, um eine Fragmentierung des Binnenmarktes zu verhindern.
• Gewährleistung einer Wettbewerbspolitik, die den Telekommunikationssektor stärkt, ohne Marktzutrittsschranken zu errichten.
• Vereinfachung des Rechtsrahmens zur Beschleunigung von Investitionen in die digitale Infrastruktur und zur Senkung der Verwaltungskosten.
• Verbesserung der Frequenzpolitik, um Konnektivität und Innovation durch angemessene Bedingungen für die Verlängerung von Lizenzen zu fördern und die Verfügbarkeit von Frequenzen zu erhöhen.
• Koordinierte Maßnahmen, um Hindernisse für die „vier Freiheiten“ des Binnenmarktes zu verhindern und zu beseitigen, einschließlich einer Kosten-Nutzen-Analyse für künftige Rechtsvorschriften.

Das Gesetz über digitale Netze (Digital Networks Act – DNA) könnte eine entscheidende Rolle bei der Schaffung eines Binnenmarktes für Telekommunikation und bei der Förderung von Investitionen in moderne digitale Infrastrukturen spielen, so Telefónica.

Weitere Informationen sowie das Positionspapier finden Sie hier: Telefónica.