Europäische Kommission stellt neue Initiativen für digitale Infrastrukturen vor

Zur Förderung von Innovation, Sicherheit und Widerstandsfähigkeit digitaler Infrastrukturen hat die EU-Kommission eine Reihe möglicher Maßnahmen vorgestellt. Die künftige Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft hängt von diesen fortschrittlichen digitalen Netzinfrastrukturen und -diensten ab. Für die Nutzung der Technologie – Telemedizin, automatisiertes Fahren, vorausschauende Gebäudeinstandhaltung, Präzisionslandwirtschaft – sind schnelle, sichere und flächendeckende Verbindungen eine Grundvoraussetzung.

Mit diesem Paket zur digitalen Konnektivität soll eine Diskussion mit Interessenvertreter*innen, Mitgliedstaaten und gleichgesinnten Partner*innen über konkrete Vorschläge angestoßen werden. Ziel ist es, einen Konsens über die Gestaltung künftiger EU-Maßnahmen zu erzielen:

• Im Rahmen des Whitepapers „How to master Europe’s digital infrastructure needs?“ werden die Herausforderungen analysiert, vor denen Europa derzeit bei der Entwicklung künftiger Konnektivitätsnetze steht. Darüber hinaus werden mögliche Szenarien aufgezeigt, um Investitionen anzuziehen, Innovationen zu fördern, die Sicherheit zu verbessern und einen digitalen Binnenmarkt zu schaffen.
• Die Empfehlung zur Sicherheit und Widerstandsfähigkeit von Unterseekabelinfrastrukturen sieht eine Reihe von Maßnahmen auf nationaler und EU-Ebene vor, um die Sicherheit und Widerstandsfähigkeit von Unterseekabelinfrastrukturen durch eine bessere Koordinierung in der gesamten EU zu verbessern. Dies gilt sowohl für die Verwaltung als auch für die Finanzierung.

Die EU sollte eine lebendige Gemeinschaft europäischer Innovatoren fördern, die die Entwicklung integrierter Infrastrukturen für die Vernetzung und die Zusammenarbeit bei der Datenverarbeitung vorantreiben. Zur Erreichung dieses Ziels sieht das Whitepaper die Schaffung eines „Connected Collaborative Computing“-Netzwerks („3C-Netzwerk“) vor, um integrierte End-to-End-Infrastrukturen und Plattformen für die Telco-Cloud und den Edge-Bereich zu schaffen, die zur Orchestrierung der Entwicklung innovativer Technologien und KI-Anwendungen für verschiedene Anwendungsfälle genutzt werden könnten. Ein solcher kollaborativer Ansatz könnte durch groß angelegte Pilotprojekte oder ein neues Großprojekt von gemeinsamem europäischem Interesse (IPCEI) im Bereich Datenverarbeitung vorbereitet werden.

Eine weitere Aufgabe besteht darin, die Synergien zwischen bestehenden Initiativen wie der IPCEI für Infrastrukturen und Dienste der nächsten Generation in der Cloud und Förderprogrammen wie „Connecting Europe“ und „Digital Europe“ besser auszuschöpfen. Dies könnte eine mögliche koordinierende Rolle für das Gemeinsame Unternehmen für Intelligente Netze und Dienste (SNS JU) beinhalten, um die Schaffung eines kollaborativen Ökosystems für Konnektivität und Datenverarbeitung zu unterstützen.

Darüber hinaus sei die EU gefordert, das Potenzial des digitalen Binnenmarkts für Telekommunikation voll auszuschöpfen. Zu diesem Zweck sind Maßnahmen zur Gewährleistung wirklich gleicher Wettbewerbsbedingungen sowie eine Überprüfung des Anwendungsbereichs und der Ziele des derzeitigen Rechtsrahmens erforderlich. Die technologische Konvergenz zwischen Telekommunikation und Cloud Computing, für die unterschiedliche Rechtsrahmen gelten, sollte bei diesen Überlegungen berücksichtigt werden. Darüber hinaus sollte sichergestellt werden, dass alle Betreiber, die in digitale Infrastrukturen investieren, in der Lage sind, die Größenvorteile zu nutzen, die für massive Investitionen benötigt werden. Dies könnte eine stärkere Harmonisierung der Genehmigungsprozeduren für Telekommunikationsanbieter, ein stärker integriertes Frequenzmanagement auf EU-Niveau und möglicherweise eine Änderung der Zugangspolitik auf Vorleistungsebene zur Folge haben. Die Kommission könnte auch Maßnahmen in Betracht ziehen, um die Abschaltung von Kupferleitungen bis 2030 zu beschleunigen und die Umweltfreundlichkeit digitaler Netze durch die Verbesserung ihrer Effizienz zu fördern.

Zudem sollte die EU den Bau strategischer Unterseekabelinfrastrukturen fördern, um die Sicherheit und Robustheit der europäischen Netz- und Datenverarbeitungsinfrastrukturen zu schützen und zu verbessern. Diese Infrastrukturen sind ein wesentliches Element unserer wirtschaftlichen Sicherheit. Längerfristig könnte ein gemeinsames EU-Governance-System auf der Grundlage der zusammen mit dem Whitepaper angenommenen Empfehlung ins Auge gefasst werden. Gleichzeitig könnten die verfügbaren Instrumente im Hinblick auf eine bessere Nutzung privater Investitionen zur Unterstützung von Kabelvorhaben von europäischem Interesse (CPEI) überprüft werden.

Die Empfehlung ist eine unmittelbare Reaktion auf die Forderungen der Mitgliedstaaten und der Interessengruppen. Sie zielt auf eine bessere Koordinierung innerhalb der EU ab, z. B. durch die Bewertung und Minderung von Sicherheitsrisiken, die Schaffung eines Instrumentariums für die Sicherheit von Kabeln und die Straffung der Genehmigungsverfahren. Darüber hinaus setzt die Kommission eine Expertengruppe für Unterseekabelinfrastruktur ein, die sich aus Behörden der Mitgliedstaaten zusammensetzt, um die Umsetzung der Empfehlung zu unterstützen.

Nächste Schritte

Die Kommission hat eine öffentliche Konsultation zu den 12 Szenarien des Whitepapers eingeleitet. Die Konsultation läuft bis zum 30. Juni 2024. Die Beiträge werden veröffentlicht und in künftige Maßnahmen einfließen.

Weitere Informationen finden Sie hier: EU-Kommission.